Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Begrüßung und Eröffnung

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• 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

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• 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit

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• 4. Feststellung der Tagesordnung

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• 5. Feststellung des Protokolls der letzten Sitzung

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• 6. Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung zum 27. März 2025

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• 6.1. Bauleitplanung der Stadt Herbstein,
  Stadtteil Stockhausen
  Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des
  Bebauungsplanes „Schloßgarten“
  2. Änderung und Erweiterung
  
  1. Feststellungsbeschluss gemäß § 6 BauGB
  2. Auswertung und Beschlussempfehlungen zu den eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der Be-teiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Beteili-gung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.

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  Stadtteil Stockhausen
  Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des
  Bebauungsplanes „Schloßgarten“
  2. Änderung und Erweiterung
  
  1. Feststellungsbeschluss gemäß § 6 BauGB
  2. Auswertung und Beschlussempfehlungen zu den eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der Be-teiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Beteili-gung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. öffnen
• 6.2. Bauleitplanung der Stadt Herbstein
  Stadtteil Stockhausen
  Bebauungsplan „Schloßgarten“ 2. Änderung und Erweiterung
  
  1. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB
  
  2. Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.2 BauGB sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungen (Frist bis zum 11.10.2024).

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  Stadtteil Stockhausen
  Bebauungsplan „Schloßgarten“ 2. Änderung und Erweiterung
  
  1. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB
  
  2. Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.2 BauGB sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungen (Frist bis zum 11.10.2024). öffnen
• 6.3. Beschluss einer III. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Herbstein

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• 6.4. Satzungsrecht / Ortsrecht Kapitel 39;
  Haus- u. Badeordnung f.d. Vulkantherme u.d. Vulkansauna vom 13.06.2013;
  hier: Aufhebung der Satzung

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  Haus- u. Badeordnung f.d. Vulkantherme u.d. Vulkansauna vom 13.06.2013;
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• 6.5. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen
  hier: Ernennung zum Ehrenstadtverordneten der Stadt Herbstein

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• 7. Anregungen und Anfragen

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